Mobilität Gesetzentwurf zum automatisierten Fahren

Autor / Redakteur: Konrad Wenz / Birgit Rüdel

Um der "größten Mobilitätsrevolution seit Erfindung des Automobils" Vortrieb zu schaffen, hat sich ein Gesetzesentwurf zu Gunsten hoch- oder vollautomatisierter Fahrsysteme durchgesetzt.

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Künftig kann der Fahrer zum Passagier im eigenen Auto werden.
Künftig kann der Fahrer zum Passagier im eigenen Auto werden.
(Bild: Volvo)

Hoch- oder vollautomatisierte Fahrsysteme dürfen künftig die Fahraufgabe selbstständig übernehmen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen und damit einem von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Gesetzentwurf zugestimmt. Dobrindt sagte: „Das automatisierte Fahren ist die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Automobils. Dafür schaffen wir jetzt das modernste Straßenverkehrsrecht der Welt. Wir stellen Fahrer und Computer rechtlich gleich. Das heißt: Automatisierte Systeme im Auto dürfen die Fahraufgabe komplett übernehmen. Damit darf der Fahrer während der hochautomatisierten Fahrt die Hände vom Lenker nehmen, um etwa im Internet zu surfen.“

Mit dem Gesetz wird eine Rückübernahme der Fahrzeugsteuerung durch den Fahrer nur dann vorgeschrieben, wenn das hoch- oder vollautomatisierte System ihn dazu auffordert oder wenn die Voraussetzungen für eine bestimmungsgemäße Verwendung der hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktionen nicht mehr vorliegen. Zum Nachweis, ob Fahrer oder System die Fahraufgabe innehatten, wird der Einsatz eines Datenspeichers vorgeschrieben.

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