Bürokratieabbau im Kfz-Gewerbe Bundesrat stimmt Abschaffung doppelter Eichung von Messgeräten zu

Von Nick Luhmann 1 min Lesedauer

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Geringere Kosten und weniger Bürokratie für Betriebe des deutschen Kfz-Gewerbes: Am Freitag stimmte der Bundesrat der Abschaffung der Doppelprüfung von Messgeräten in der technischen Fahrzeugüberwachung zu.

Nach der AU ist die Doppelprüfung nun auch bei der SP vom Tisch.(Bild:  Pro Motor)
Nach der AU ist die Doppelprüfung nun auch bei der SP vom Tisch.
(Bild: Pro Motor)

Der Bundesrat hat an diesem Freitag in seiner Sitzung der Abschaffung der Doppelprüfung von Messgeräten in der technischen Fahrzeugüberwachung zugestimmt. Einen entsprechenden Beschluss hatte das Bundeskabinett bereits gefasst. Die Branche nimmt die Nachricht mit Erleichterung auf, weil dies zu geringeren Kosten und weniger Bürokratie für die Betriebe führt.

Bundesinnungsmeister Detlef Peter Grün bezeichnete die Entscheidung als „längst überfällig“ und betonte die signifikante Entlastung für die Branche. Nach über zehn Jahren Engagement für diese Änderung sei der Beschluss ein wichtiger Schritt zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung. Von dieser Entscheidung profitieren alle anerkannten SP-Werkstätten. Schon 2021 hatte der Bundesrat der Abschaffung der Doppelprüfung von Messgeräten für die Abgasuntersuchung zugestimmt.

Sollte das Gesetz noch in diesem Jahr im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden, könnte es ab Januar 2025 in Kraft treten. Dies bedeutet: Ab dem Inkrafttreten entfällt die bisherige Doppelprüfung für diese Messgeräte und es ist nur noch eine regelmäßige Kalibrierung gemäß Nummer 3.2 der Anlage VIIId StVZO nachzuweisen, die für die periodische technische Fahrzeugüberwachung (HU, AU/AUK, SP, GAP) vorgeschrieben ist. Ab diesem Zeitpunkt müssen anerkannte SP-Werkstätten keine eichrechtlichen Vorgaben oder Bestimmungen mehr für die Verwendung von Druckmanometer beachten. Die Verwendung wird sich dann ausschließlich nach den Vorschriften des Straßenverkehrsrechts richten.

Dies wird voraussichtlich den rund 3.400 für Sicherheitsprüfungen (SP) in Deutschland anerkannten Werkstätten „jährlich signifikante Kosteneinsparungen bringen“, wie der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) berechnet hat.

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