Onlineforum Werkstattrecht Rechtsmissbrauch bei Abmahnungen

Das „Onlineforum Werkstattrecht“ drehte sich rund um das Wettbewerbsrecht. Für Werkstätten handelt es sich hierbei um eine echte Gratwanderung – ganz oft nahe an einer Abmahnung. Kommt diese, gibt es Verhaltensregeln, die Werkstätten unbedingt berücksichtigen sollten.

Werbeaussagen eines Unternehmens dürfen niemals diskriminierend sein.
Werbeaussagen eines Unternehmens dürfen niemals diskriminierend sein.
(Bild: Klasing)

Die Tücken des Wettbewerbsrechts standen im Fokus des „Onlineforum Werkstattrecht“, das »Fahrzeug+Karosserie« gemeinsam mit dem Zentralverband Karosserie- und Fahrzeugtechnik (ZKF) Ende April durchführte. Im Namen des ZKF begrüßte der Hauptgeschäftsführer Thomas Aukamm die Teilnehmer zum Webinar. Der Verband kümmert sich beispielsweise um Markenrechte, wenn es um das Fachbetriebszeichen des ZKF geht und hilft den Werkstätten auch bei wettbewerbsrechtlichen Fragen. „Wir sind zwar keine Rechtsanwälte, haben aber dennoch im ZKF ein gewisses Gefühl dafür entwickelt, was der Betrieb darf und was nicht – wir empfehlen in der Regel einen Rechtsanwalt einzuschalten. Wenn der Verstoß wirklich klar ist, empfehlen wir, der Abmahnung zuzustimmen, weisen aber darauf hin, dass eine mitgeschickte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschrieben werden sollte. Grundsätzlich sollten sich Betriebe in ihren Aussagen nur auf ihre eigenen Leistungen beziehen.“

Es ist also Vorsicht geboten, wenn es zur Abmahnung kommt. Aufgrund der komplexen Rechtslage kann sich ein Betrieb in der Regel nicht mit hundertprozentiger Sicherheit vor einer Abmahnung schützen – aber unangenehme Folgen lassen sich abmildern und es gibt durchaus Verhaltensregeln, mit denen sich Betriebe schützen können. Welche, das brachten die beiden Rechtsanwälte Sebastian Krayer und Matthias Nickel von der Kanzlei Kaspar, Müller, Nickel & Krayer in Mayen den Teilnehmern näher.

Über den Autor

Dipl. Ing. (FH) Konrad Wenz

Dipl. Ing. (FH) Konrad Wenz

Chefredakteur, Redaktion »Fahrzeug+Karosserie«